Bericht aus der Gemeinderatssitzung
Gemeinderat beschließt Entwicklungskonzept "Haselbach 2040"
Als Ergebnis von knapp eineinhalb Jahren Planungs- und Diskussionsarbeit hat der Gemeinderat am Donnerstag, 1. Februar, das Gemeindeentwicklungskonzept „Haselbach 2040“ beschlossen. Die beauftragten Planer stellten dem Gremium den gut 100-seitigen Abschlussbericht vor und diskutierten einzelne Maßnahmen. Beschlossen wurde außerdem die Feststellung eines Deckblatts zum Flächennutzungsplan.
Beherrschendes Thema der Sitzung, die eigens zu diesem Zweck außerhalb des üblichen Turnus angesetzt worden war, war der Abschluss der Arbeiten am Gemeindeentwicklungskonzept. Dr. Wolfgang Fruhmann von der Beratungsgesellschaft Dr. Fruhmann & Partner blickte zu Beginn der Sitzung noch einmal auf die durchlaufenen Diskussions- und Beteiligungsprozesse zurück, bevor sein Kollege Gunter Schramm vom Stadtplanungsbüro Planwerk, Nürnberg, das Konzept als „Handbuch für die kommunalpolitische Arbeit in den kommenden zehn bis 15 Jahren“ vorstellte.
Sinn des Konzepts sei es, der Kommunalpolitik strategische Handlungsempfehlungen an die Hand zu geben und gleichzeitig eine Basis für Förderanträge in den verschiedensten Bereichen zu haben. Auf der Grundlage einer eingehenden Bestandsanalyse und verschiedener Beteiligungsformate für die Bürger seien strategische Ziele und konkrete Maßnahmenempfehlungen erarbeitet worden, die allein rund 50 Seiten des Berichts einnehmen, erläuterte Schramm. Positiv hob der Stadtplaner die gute Zusammenarbeit innerhalb des Gemeinderats hervor, die besonders bei einer Klausurtagung zum Entwicklungskonzept im Juli 2023 im Kloster Plankstetten deutlich geworden sei.
Sechs „Top-Maßnahmen“
Neben einer Reihe beschränkter Sofort-Maßnahmen, die zu einem großen Teil bereits umgesetzt sind, listet das Konzept auch sechs „Top-Maßnahmen“ auf, die mit Projektsteckbriefen hinterlegt sind: die Neugestaltung des Rathausplatzes, die Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien einschließlich Wärmeplanung, die Stärkung der Nahversorgung durch einen Digitalladen oder Verkaufsautomaten, die Schaffung sicherer Querungsmöglichkeiten an der Staatsstraße 2140, die Nachnutzung des bisherigen Kindergartengebäudes und die Erweiterung des Sportgeländes.
Bürgermeister Simon Haas lobte den vorliegenden Konzeptbericht als „kompaktes, gut strukturiertes Hausaufgabenheft für Gemeinderat und Verwaltung“, regte aber zugleich an, bis zur öffentlichen Präsentation am 23. Februar die textlichen Abhandlungen an mehreren Stellen noch durch planerische Darstellungen zu ergänzen. Entsprechende Wünsche äußerten auch mehrere Gemeinderäte in der anschließenden Diskussion.
Vorbehaltlich dieser Änderungen beschloss das Gremium den Konzeptbericht einstimmig. Bürgermeister Haas warb zudem gleich für eine zahlreiche Beteiligung an der öffentlichen Präsentation der Ergebnisse am Freitag, 23. Februar, im Gasthaus Häuslbetz: „Von diesem Konzept soll ein Impuls für die weitere Arbeit an der Gemeindeentwicklung ausgehen. Lasst uns das auch deutlich zeigen.“
Umstrittene Bauleitplanänderung
Weniger harmonisch ging es beim zweiten großen Tagesordnungspunkt der Sitzung zu: Der Gemeinderat brachte mit dem Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zum Deckblatt Nr. 10 umfangreiche Änderungen am Flächennutzungsplan in trockene Tücher. Bürgermeister Haas erklärte, die Bauleitplanänderung schaffe die planerischen Voraussetzungen unter anderem für den Neubau eines Hauses für Kinder, die Errichtung eines Heizwerks und die Erweiterung des Sportgeländes.
Dass gerade letztere nicht unumstritten ist, machten Anwohner der Ringstraße deutlich, die die Sitzung als Zuschauer verfolgten und ihren Sorgen vor einer zusätzlichen Lärmbelästigung Ausdruck verliehen. Die Versicherungen von Bürgermeister und Gemeinderat, dass ihren Belangen durch eine fast 6000 Quadratmeter große Immissionsschutzfläche und geplante Bepflanzungen Rechnung getragen würde, vermochten an dieser Ablehnung zumindest während der Sitzung nichts zu ändern. Dennoch folgte das Gremium einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung und stellte die geplanten Änderungen damit fest.
Service: Den beschlossenen Entwurf des Gemeindeentwicklungskonzepts finden Sie hier zum Download.
