Herzlich willkommen auf der Homepage der Gemeinde Haselbach
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Bauarbeiten in der Schulstraße und Bahnhofstraße
In der Schulstraße hat der Kreisbauhof bereits mit den Vorarbeiten für die Erneuerung des Straßenbelags begonnen: Teile der Randsteine werden neu gesetzt. Der Hintergrund: Die Tiefbauverwaltung des Landkreises lässt dieses Jahr die Asphaltdecke in der Bahnhofstraße und Schulstraße (Kreisstraße SR 4) erneuern. In diesem Zug erneuert auch der Wasserzweckverband Bogenbachtalgruppe die Wasserschieber in diesem Bereich.
Die Gemeinde nutzt die Bauarbeiten zudem für die Vorbereitung der Glasfaserinfrastruktur: In der Schulstraße, wo auf beiden Seiten Bebauung vorhanden ist, werden die Leitungen einschließlich Hausanschlusspunkten mitverbaut, damit bei der Glasfasererschließung die neue Asphaltdecke nicht mehr beschädigt werden muss. Weil es für die Maßnahme keine Fördermittel gibt, wird in der Bahnhofstraße kein entsprechender Ausbau vorgenommen, sondern eine förderfähige Erschließung nach der Gigabit-Richtlinie abgewartet. Da in der Bahnhofstraße die Bebauung überwiegend nur auf einer Seite der Straße besteht, muss dann auch nicht der neue Straßenaufbau beschädigt werden.
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Einladung
Digitales Bürgerforum
Da aufgrund der geltenden Hygienebestimmungen keine Bürgerversammlung in Präsenz möglich ist, bieten wir die Gelegenheit, sich auf digitalem Weg über die aktuelle Arbeit des Gemeinderates zu informieren.
Dazu veranstaltet die Gemeinde am
Freitag, 9. April, um 19.00 Uhr
ein Digitales Bürgerforum.
Das Forum findet als Videokonferenz statt, die sich besonders um die folgenden Themenbereiche drehen wird:
Baugebiet Schmelling II: Ergebnisse der Bürgerbefragung und laufende Planungen
Sportpark: Ergebnisse der Bürgerbefragung und laufende Planungen
Mobilfunkanlage Unterwiesing: Stand der Planungen und weiteres Vorgehen
Information und Verschiedenes
Zu jedem einzelnen Tagesordnungspunkt wird nach einer kurzen Vorstellung der Planungen im Gemeinderat eine moderierte Aussprache stattfinden.
Hier geht es zur Veranstaltung (Kenncode: 279378).
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Gemeinderatssitzung
Baugebiet Schmelling II beschlossen
Gemeinderat billigt Bebauungsplan – Vergabe über Punktemodell
Die Planungen für ein neues Baugebiet schreiten voran. Der Gemeinderat billigte in seiner Sitzung am Donnerstag den Bebauungsplan „Schmelling II“ und beschloss ein Punktemodell für die Vergabe der Bauparzellen. Weitere Themen im Gremium waren die Pläne für ein Sportgelände sowie die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zum Mobilfunkstandort Unterwiesing.
Planer Thomas Althammer vom Ingenieurbüro MKS stellte den Entwurf für den Bebauungsplan vor. Der Bauausschuss habe den Plan bereits „ausführlich durchgekaut“, erklärte Bürgermeister Simon Haas, und eine Reihe von Änderungen vorgeschlagen. „Wir haben damit einen Bebauungsplan, der die eigenen Erfahrungen und die des Planungsbüros bestmöglich berücksichtigt“, lobte Haas. So schreibt der Bebauungsplan eine Regenwasserrückhaltung auf dem eigenen Grundstück vor und erlaubt nur noch die Verwendung regenerativer Energien für die Heizung der Gebäude. Der Gemeinderat billigte den Entwurf, der insgesamt 25 Parzellen vorsieht, einstimmig.
Ergänzungsbeitrag Kläranlage: Zweite Rate wird erhoben
Nachdem die Sanierung der Haselbacher Kläranlage im Herbst 2020 abgeschlossen werden konnte, wird im Frühjahr nun die bereits angekündigte zweite Rate des Ergänzungsbeitrags abgerechnet. Die entsprechenden Bescheide werden von der Kämmerei ab 22. März verschickt. Falls Ihnen die Zahlung des Beitrags unzumutbare Schwierigkeiten verursacht, wenden Sie sich bitte an die Gemeinde.
Ich möchte bei dieser Gelegenheit noch einmal um Verständnis für die Erhebung des Beitrags zur Finanzierung der Kläranlagenertüchtigung werben: Die Maßnahme war mit einem Kostenvolumen von rund 1,84 Millionen Euro die bisher größte Einzelinvestition in das Abwassersystem der Gemeinde, mit dem Ergebnis, dass Haselbach nun über eine faktisch neue und für die Zukunft gerüstete Kläranlage verfügt. Um die Mittelverwendung für alle Bürger transparent zu machen, wird die Kläranlage im Rahmen eines Tages der offenen Tür der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, sobald die Pandemiesituation dies zulässt.
Simon Haas
Erster Bürgermeister
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Inzidenz über 100
Corona-Lage: Schulen und Kindergärten schließen
Erneute Ausgangssperre - Keine weiteren Lockerungen
Nachdem am Freitag und Samstag insgesamt 31 neue positive Tests auf SARS-CoV-2 – darunter auch 14 mit Virusmutationen – vom RKI für den Landkreis gemeldet wurden, liegt die Sieben-Tage-Inzidenz nach den offiziellen Zahlen des RKI wieder über dem Wert von 100. Das hat nun auch Folgen für Schule und Kindertagesstätte.
Wie das Landratsamt mitteilt, gilt ab Montag, 08.03.2021, 0 Uhr, wieder eine nächtliche Ausgangssperre im Landkreis zwischen 22 und 5 Uhr (mit den bisher bereits bekannten Ausnahmetatbeständen). Auch die Kontaktbeschränkungen bleiben wie bisher (eine zusätzliche Person aus einem anderen Haushalt) und ebenso sind keine weiteren Lockerungen gemäß des neuen Stufenplans möglich, also auch kein Click & Meet-Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sind in Präsenzform untersagt; Gleiches gilt für Instrumental- und Gesangsunterricht.
Für eine Aufhebung der Regelungen muss die Inzidenz gemäß den Vorgaben der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung drei Tage unter dem Wert von 100 liegen und dies muss dann offiziell durch das Landratsamt bekannt gemacht werden. Erst am darauffolgenden Tag gelten dann Lockerungen.
Aufgrund der auch am Dienstag gestiegenen Inzidenzzahl gilt bereits am Mittwoch, 10. März, für Schulen wieder Distanzunterricht, die Kindertagesstätte St. Jakob bietet nur noch eine Notbetreuung in Ausnahmefällen an. Grundlage dafür ist eine Anordnung des Landratsamtes vom 9. März. Bürgermeister Simon Haas hatte am Montag noch gegenüber dem Landratsamt auf mehr zeitlichen Vorlauf bei einer möglichen Schließung gedrängt und zeigte sich am Dienstag enttäuscht: "Eine Schließung von einem Tag auf den anderen ist weder den Schul- und Kindergartenleitungen noch den Eltern zuzumuten."
Sobald es neue Entwicklungen gibt, werden Sie an dieser Stelle darüber informiert. Informationen des Landratsamtes zur aktuellen Lage finden Sie hier.
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Mobilfunkanlage im Bereich Unterwiesing: Aufruf zu Bürgerbeteiligung
Die Gemeinde Haselbach ist darüber informiert worden, dass ein Betreiberunternehmen im Auftrag der Deutschen Telekom südlich des Ortsteils Unterwiesing die Errichtung einer Mobilfunkanlage plant (vgl. Lageplan unten). Die Planungen stehen nicht in Zusammenhang mit der Anfrage der Firma Vodafone, die bereits im vergangenen September bekannt gemacht wurde. Die Gemeinde bittet auch in diesem Fall die Bürger um Rückmeldung, wie sie zu dem Projekt stehen. Richten Sie Ihre Stellungnahme gerne per Post oder E-Mail an Ersten Bürgermeister Simon Haas (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!).
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Pläne für Glasfaserausbau werden konkreter
Gigabit-Förderung und Kanalüberwachung waren Themen im Gemeinderat
Knapp 400 Adressen in der Gemeinde Haselbach sollen an das Glasfasernetz angeschlossen werden können. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag beschlossen. Weitere Themen in der Sitzung waren die mögliche Gründung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens zur Kanalüberwachung sowie die Pläne zur Errichtung einer weiteren Mobilfunkanlage durch die Deutsche Telekom.
Bürgermeister Simon Haas stellte das Ergebnis des Markterkundungsverfahrens nach der bayerischen Gigabit-Richtlinie vor. Demnach kann der Anschluss von 396 Adressen im Gemeindegebiet gefördert werden. Dafür rechnet die Gemeinde bei Gesamtkosten von 3,9 Millionen Euro mit einem Eigenanteil von voraussichtlich 437.000 Euro.
Der Bürgermeister erklärte, der hohe Fördersatz beruhe auf einer Härtefallregelung in der Richtlinie, von der Haselbach aufgrund der großen Trassenlänge von rund 41 Kilometern Leitung profitiere. Er sprach sich dafür aus, das Glasfasernetz für möglichst alle förderfähigen Adressen auszubauen: „An der Glasfastertechnik führt kein Weg vorbei.“ Der Gemeinderat schloss sich dieser Haltung einstimmig an und beauftragte die Verwaltung mit der Einleitung des Auswahlverfahrens.
Beraten wurde am Donnerstag auch eine mögliche Beteiligung an einem gemeinsamen Kommunalunternehmen zur Kanalüberwachung. Als Vertreter der Planungsgruppe stellte dazu Hans Buchmeier die bisherigen Überlegungen von bis zu 18 Gemeinden in der Region Donau-Wald vor. Buchmeier verwies auf den großen Rückstand den viele Kommunen bei der Umsetzung der Eigenüberwachungsverordnung hätten und warb für Synergieeffekte durch die interkommunale Zusammenarbeit.
Die Pläne wurden im Gemeinderat anschließend intensiv diskutiert, wobei vor allem infrage gestellt wurde, ob ein Kommunalunternehmen gegenüber der Privatwirtschaft konkurrenzfähig arbeiten könne. Schließlich sprach sich der Gemeinderat grundsätzlich für eine Beteiligung aus und beauftragte Bürgermeister Simon Haas mit den weiteren Verhandlungen.
Bürgermeister Haas gab außerdem bekannt, dass nach den bereits bekannten Plänen der Firma Vodafone für eine Mobilfunkanlage im Ortsteil Thurasdorf nun auch die Deutsche Telekom südlich von Unterwiesing eine neue Anlage plane. Der Gemeinderat beschloss, auch in diesem Fall die Bürger zu Stellungnahmen gegenüber der Gemeinde aufzurufen. Haas betonte, dass die Gemeinde die Errichtung weder genehmigen noch verhindern könne, aber das Angebot der jeweiligen Betreiber zur Zusammenarbeit gerne annehme.
Bei der Ausschreibung für die Stromversorgung für die Jahre 2023 bis 2025 folgte das Gremium dem Vorschlag des Bürgermeisters und beschloss, künftig auf 100 Prozent Ökostrom zu setzen. Der Gemeinderat diskutierte außerdem den Entwurf für eine Neufassung des Bebauungsplans Kleinei-Höfling, der zuvor schon im Bauausschuss beraten worden war. Architekt Horst Trapp stellte seinen Entwurf vor und stand den Gemeinderäten Rede und Antwort. Der öffentlichen Sitzung schloss sich ein nichtöffentlicher Teil an.
