Positive Bilanz der Bürgerbeteiligung
Ergebnisse für „Haselbach 2040“ im Gemeinderat – Hybrid-Sitzungen künftig möglich
Eine positive Bilanz der Online-Bürgerbeteiligung zum Gemeindeentwicklungskonzept „Haselbach 2040“ hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag gezogen. Weitere Themen in der Sitzung waren die Zulassung einer Sitzungsteilnahme per Videokonferenz sowie die Planungen für den Neubau der Kindertagesstätte St. Jakob.
Bürgermeister Simon Haas stellte den Gemeinderäten die ersten Ergebnisse aus der Online-Umfrage und dem sogenannten Webmapping zum Gemeindeentwicklungskonzept vor: Demnach haben 112 Bürgerinnen und Bürger an der Online-Befragung teilgenommen. Über das Webmapping-Tool wurden 98 Vorschläge eingebracht sowie 41 Kommentare und insgesamt mehr als 2800 Bewertungen abgegeben.
Haas erklärte, neben „erwartbaren Vorschlägen und Kritikpunkten“ sei auch „eine ganze Reihe spannender neuer Ideen“ enthalten. Die Rückmeldungen würden nun durch die beauftragten Büros ausgewertet und bildeten zusammen mit den Ergebnissen der Auftaktveranstaltung im September und der Ortsbegehungen die Grundlage für die Diskussion in den Arbeitsgruppen.
Auf der Tagesordnung stand außerdem eine Änderung der Geschäftsordnung, mit der Gemeinderäten künftig die Sitzungsteilnahme per Videokonferenz ermöglicht werden soll. Der Landtag hatte die Zulassung solcher Hybrid-Sitzungen, die zunächst nur auf die Corona-Ausnahmelage beschränkt war, im Dezember entfristet.
Bürgermeister Haas betonte, die entsprechende Möglichkeit in der Geschäftsordnung sei für Fälle gedacht, in denen einzelne Mitglieder verhindert seien oder nur einzelne dringliche Punkte beraten werden müssten. Die Sitzungsteilnahme vor Ort müsse die Norm bleiben. Dem schloss sich der Gemeinderat an und billigte die vorgeschlagene Änderung der Geschäftsordnung einstimmig.
Informiert wurden die Gemeinderäte über den aktuellen Stand der Planungen für den Neubau der Kindertagesstätte St. Jakob: Das Vergabeverfahren für die Planungsleistungen sei mit einem Verhandlungsgespräch am 23. Januar inhaltlich abgeschlossen; die formale Vergabe soll Mitte Februar erfolgen. Keine guten Neuigkeiten hatte Bürgermeister Haas zur Förderbarkeit des Neubaus zweier Krippengruppen zu verkünden: Entsprechende Anfragen beim Sozial- und beim Finanzministerium mit der Unterstützung von MdL Josef Zellmeier (CSU) seien abschlägig beschieden worden. Im Gemeinderat bestand Einigkeit, weiterhin einen kompletten Neubau der Einrichtung anzustreben und zu versuchen, Fördermittel für das Projekt zu gewinnen.
Das Gremium stimmte schließlich auch der Spende von 25 ausgemusterten Feuerwehr-Schutzanzügen an die Feuerwehr der ukrainischen Stadt Odessa zu. Die Anzüge werden Mitte Februar von einem Hilfskonvoi, an dem auch ein Haselbacher Feuerwehrmann teilnimmt, direkt nach Odessa gebracht. Genehmigt wurden in der Sitzung ferner mehrere Bauanträge sowie ein Antrag des KTSV Haselbach auf einen Zuschuss zur Durchführung des Faschingszugs am 23. Januar.
